Volksentscheid für Nichtraucherschutz
Volksentscheid für Nichtraucherschutz am 04. Juli 2010
Am Sonntag, den 4. Juli 2010, findet der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz statt. Diesen Tag der Abstimmung hat der Ministerrat verbindlich festgesetzt.
Nähere Informationen zum Volksentscheid finden sich in der Bekanntmachung der Staatsregierung, in der die Begründung der Antragsteller des Volksbegehrens die Auffassung der Staatsregierung sowie die Haltung des Landtags einschließlich des Abstimmungsergebnisses dargelegt ist. Die Bekanntmachung ist ab sofort im Internet unter http://www.bayern.de/volksentscheid abrufbar und wird am 30. April 2010 im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht. Sie kann ab etwa Anfang Juni außerdem in den Gemeinden eingesehen sowie dort als gedrucktes Exemplar zur kostenfreien Übersendung angefordert werden.
Ein Muster des Stimmzettels ist ebenfalls unter der oben genannten Internet-Adresse eingestellt. Die Stimmberechtigten können mit ''Ja'' für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens oder mit ''Nein'' für die Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Nichtraucherschutz stimmen.
Ergebnisse - Volksentscheid - 04. Juli 2010
Wahlergebnis - Markt Irsee
Wahlergebnis - Gemeinde Pforzen
Wahlergebnis - Gemeinde Rieden
Bekanntmachungen zum Volksentscheid am 04. Juli 2010
Abstimmungsbekanntmachung - Markt Irsee
Abstimmungsbekanntmachung - Gemeinde Pforzen
Abstimmungsbekanntmachung - Gemeinde Rieden
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 20. April 2010
Artikel der Allgäuer Zeitung zum Volksentscheid am 04. Juli 2010
14_06_2010_Umfrage_Volksentscheid_Nichtraucherschutz
16_06_2010_Volksentscheid_Nichtraucherschutz
17_06_2010_Infobericht_zum_Volksentscheid