Bundestagswahl



Bundestagswahl

Bundestagswahl 2013

Im Herbst 2013 endet die Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestages. Das Volk, von dem gemäß Artikel 20 des Grundgesetzes alle Staatsgewalt ausgeht, ist aufgerufen, am

Sonntag, 22. September 2013

den neuen, 18. Deutschen Bundestag zu wählen. Die Zusammensetzung des Parlaments entscheidet über die Frage, welche Parteien die neue Bundesregierung bilden und welche Person an der Spitze das Amt des Bundeskanzlers ausfüllt.

Hier finden Sie Informationen zur Wahlrechtsgrundsätzen, zu den aufgrund verschiedener Urteile des Bundesverfassungsgerichts nötig gewordenen Änderungen am Wahlrecht sowie zu den Aufgaben des Bundestages.

Informationsheft: Bundestagswahl am 22. September 2013

 

Bundestagswahl - Wahlergebnisse

Die Verwaltungsgemeinschaft Pforzen gehörte bei der Bundestagswahl zum Stimmkreis 257 Ostallgäu. Hier können Sie alle Ergebnisse des Stimmkreises 257 einsehen.

Stimmkreis 257 Ostallgäu: http://wahlen.ostallgaeu.de/bundestag/777000_000050/

Auch die Stadt Kaufbeuren gehörte bei der Bundestagswahl zum Stimmkreis 257 Ostallgäu. Sollten Sie auch die Ergebnisse interessieren, können Sie diese hier einsehen.

Stimmkreis 257 Ostallgäu (Kaufbeuren): http://wahlen.kaufbeuren.de/btw/b_MAIN_s.html

 

Des Weiteren haben wir Ihnen hier für die jeweilige Gemeinde die Übersicht des Endergebnisses und der einzelnen Bewerber als pdf-Datei zum Download bereitgestellt.

 

Markt Irsee - Endergebnis Übersicht

Markt Irsee - Endergebnis Übersicht einzelne Bewerber

Gemeinde Pforzen - Endergebnis Übersicht

Gemeinde Pforzen - Endergebnis Übersicht einzelne Bewerber

Gemeinde Rieden - Endergebnis Übersicht

Gemeinde Rieden - Endergebnis Übersicht einzelne Bewerber

 

Stimmberechtigung

Stimmberechtigung

Die Wählerverzeichnisse für den Markt Irsee, die Gemeinde Pforzen und Gemeinde Rieden sind zum Stichtag 18.08.2013 erstellt worden. Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten erhalten spätestens zum 01. September 2013 eine Wahlbenachrichtigung.

 

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am 22. September 2013

- das 18. Lebensjahr vollendet haben,

- seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eien Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten

- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben oder diese am Wahltag nicht finden, können Sie jederzeit unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes in Ihrem Abstimmungslokal wählen.

Bis zum 25. August 2013 wenden sie sich bitte ausschließlich an das Wahlbüro im Wahlamt der Verwaltungsgemeinschaft Pforzen, Bahnhofstraße 7, 87666 Pforzen.

 

Briefwahl

Der Versand der Briefwahlunterlagen beginnt spätestens am 2. September 2013. in dringenden Fällen können Sie Wahlscheine persönlich (sofern die für die Austellung der Briefwahl notwendigen Unterlagen bereits alle vorrätig sind) bereits am 19. August 2013, allerdings nur im Wahlamt der Verwaltungsgemeinschaft Pforzen, Bahnhofstraße 7, EG, Zi. Nr. 1, 87666 Pforzen beantragen und abholen.

Bitte beachten Sie:

  • Beantragen Sie die Briefwahlunterlagen bitte nicht parallel über einen anderen Weg.
  • Eine telefonische Beantragung des Wahlscheines ist nicht möglich!

 

Briefwahl beantragen

Mit der Briefwahl haben Sie die Möglichkeit, Ihre Stimme schriftlich abzugeben, anstatt im Wahllokal zu wählen. Wenn Sie sich für die Briefwahl entscheiden, müssen Sie dazu einen Antrag stellen. Eine Begründung ist nicht nötig.

Wir empfehlen, dass Sie die Briefwahlunterlagen frühzeitig vor dem Wahltermin beantragen. Dazu stehen Ihnen mehrere Wege offen:

  • Online-Antrag
  • mit dem Vordruck auf Ihrer Wahlbenachrichtigung
  • mit formlosem Schreiben (mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift, Versandanschrift)
  • per E-Mail (mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift, Versandanschrift)
  • per Fax (mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift, Versandanschrift oder Sie faxen die ausgefüllte Vorder- und Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung)
  • persönlich in der Verwaltungsgemeinschaft Pforzen (beim Wahlamt)

Hinweis: Telefonische Anträge sind nicht möglich.

Die Briefwahlunterlagen versenden wir weltweit. Bitte geben Sie dazu die vollständige Versandanschrift an.
Sie erhalten dann einen Umschlag mit folgenden Unterlagen:

  • Wahlschein
  • pro Wahl ein Stimmzettel mit Stimmzettelumschlag
  • Wahlbriefumschlag
  • Infoblatt zum korrekten Ausfüllen und Verpacken der Wahlunterlagen

Sollte in Ihren Unterlagen etwas fehlen, nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.

Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag findet entsprechend der Anordnung des Bundespräsidenten über die Bundestagswahl 2013 vom 8. Februar 2013 (BGBl. I S. 165) am

Sonntag, dem 22. September 2013,

statt.

Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz).

Danach findet eine Neuwahl frühestens sechsundvierzig und spätestens achtundvierzig Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.

Die Wahlperiode des 17. Deutschen Bundestages hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 begonnen. Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre Mittwoch, der 28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013.

Etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl legt der Bundespräsident in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Bundestagswahl fest. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz). Da grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit Hauptferienzeiten kollidieren sollen, wurde der Wahltag auf Sonntag, den 22. September 2013 festgelegt.

Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Bundestages stattfinden, für die kommende Bundestagswahl grundsätzlich seit dem 28. März 2012. Die Wahlen für die Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden, also somit ab dem 28. Juni 2012 (§ 21 Absatz 3 Satz 4 Bundeswahlgesetz).

Hier finden Sie Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2013.

 

Vordrucke

Hier können Sie sich verschiedene Vordrucke als pdf-Datei herunterladen:

Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins für die Bundestagswahl