Volksbegehren 2019



Volksbegehren 2019

"Rettet die Bienen"!

Allgemeines

Am 05. Oktober 2018 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration die Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen“) beantragt. Das Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration hat am 13. November 2018 entschieden, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens gegeben sind.

Für dieses Volksbegehren liegen während des Eintragungszeitraums vom Donnerstag, 31. Januar 2019 bis Mittwoch, 13. Februar 2019 in der Verwaltungsgemeinschaft Pforzen und Gemeindeverwaltung Pforzen Eintragungslisten aus, in die sich alle Stimmberechtigten zur Unterstützung des Volksbegehrens eintragen können. Die genauen Eintragungszeiten entnehmen Sie bitte der amtlichen Bekanntmachung.

Stimmberechtigt sind alle, die die Stimmrechtsvoraussetzungen spätestens am 13. Februar 2019 (letzter Tag der Eintragungsfrist) erfüllen, d. h.

- Deutscher i. S. d. Art. 116 GG sind,

- das 18. Lebensjahr vollendet haben,

- seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Bayern haben und

- nicht vom Stimmrecht nach Art. 2 LWG ausgeschlossen sind.

 

 

Kontakt

Bei Fragen und Unklarheiten steht Ihnen das Wahlamt in der Verwaltungsgemeinschaft Pforzen jederzeit gerne zur Verfügung.

Adresse:
Verwaltungsgemeinschaft Pforzen
Wahlamt
Bahnhofstraße 7
87666 Pforzen

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Ansprechpartner:
Walter Berkmüller
R 2.5 (OG)
Tel. 08346 / 9209 - 16